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Corona-Enquete: Ex-Arbeitsminister Heil bestreitet Federführung bei 3G-Re…
Corona-Enquete: Ex-Arbeitsminister Heil bestreitet Federführung bei 3G-Regeln am Arbeitsplatz Medien: Heil forderte 2021 kein Lohn und kein Zutritt zum Arbeitsplatz ohne Test oder "Impfung" Krankenpflegerin spricht von „Trauma“ und „lebensunrealistischen Eingriffen“ durch Politik Berliner Ex-Senatorin Kipping distanziert sich nicht von „Zero Covid“-Kampagne Vion Redation multipolar Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bestritten, in seiner Amtszeit während der Corona-Krise ein Gesetz zur Etablierung von 3G-Regelungen am Arbeitsplatz vorgeschlagen zu haben. Dies erklärte er bei der Sitzung der Corona-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags am vergangenen Donnerstag (11. Juni) zum Thema „Arbeitswelt, soziale Sicherung und soziale Resilienz, Care-Arbeit“. Heil sagte, für das beschriebene Gesetz sei das Gesundheitsministerium „federführend“ zuständig gewesen. Laut damaligen Medienberichten war jedoch das Arbeitsministerium unter Heil verantwortlich. In einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“) vom 9. November 2021 waren die 3G-Pläne am Arbeitsplatz angekündigt worden. Viele „nicht unwichtige Details“ der geplanten Regelungen seien noch „offen“, schrieb die „SZ“. Weiter hieß es in dem Bericht: „Das Bundesarbeitsministerium solle nun eine Formulierung für den Gesetzentwurf erarbeiten, der nächste Woche vom Bundestag beschlossen werden soll, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Sabine Dittmar.“ Kurz darauf titelte die „Welt“: „Arbeitsminister Heil fordert: Ohne Test oder Impfung kein Zutritt mehr zum Arbeitsplatz – und auch kein Lohn“. Der AfD-Sachverständige Stefan Homburg hatte zuvor darauf hingewiesen, dass der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einer Sitzung der Corona-Enquete-Kommission bereits erklärt hatte, die Corona-Impfung habe nicht den Fremdschutz zum Ziel gehabt. Heil sagte, wenn man „ein bisschen recherchieren“ würde, sei „inzwischen ganz gute wissenschaftliche Aufarbeitung zum Beitrag des Arbeitsschutzes“ auffindbar. Der Arbeitsschutz sei alleine „nicht entscheidend“ gewesen „zum Brechen der Welle“, er habe aber „einen wesentlichen Beitrag geleistet und auf den können wir in Deutschland durchaus stolz sein“. Heil betonte zudem, der „Sinn von Arbeitsschutz“ sei insbesondere, den „Arbeitsplatz zu einem Ort zu machen, an dem man möglichst nicht krank wird“. Der Arbeitsschutz habe „gut funktioniert“ – „nicht durch Kontrollen“ sondern „durch allgemeines Befolgen“ seitens der Betroffenen. >> hier weiterlesen: https://multipolar-magazin.de/meldungen/0427
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