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Der Erfolg des Irans bei der Abwehr der seit 1979 gegen ihn gerichteten K…
Der Erfolg des Irans bei der Abwehr der seit 1979 gegen ihn gerichteten Kriegswellen stellt für das US-Imperium nach wie vor eine Herausforderung dar. Behauptungen über taktische und operative Erfolge in Teheran und Washington bedeuten jedoch für keine der beiden Seiten einen strategischen Sieg. Noch nicht für die Amerikaner und ihre Verbündeten, solange die Iraner nicht vernichtet sind – nicht nur an ihrer südlichen (arabischen) und westlichen (kurdischen) Front, sondern auch an ihrer östlichen (Pakistan), nördlichen (Aserbaidschan, Armenien) und kaspischen (russischen) Front. Noch nicht für die Iraner, solange das US-Imperium und seine Verbündeten – Israel und die Golfküsten-Koalition – nicht davon abgehalten werden können, ihren Krieg wieder aufzunehmen. Sollte es in der Zwischenzeit gelingen, die Iraner dazu zu bewegen, ihre Eskalationskontrolle aufzugeben und sich selbst zu zerstören, hat Vance ihnen die Mittel dafür angeboten. Dabei handelt es sich um das Verhandlungskomitee-Konzept, das zunächst von Katar und Pakistan angekündigt und anschließend vom iranischen Außenminister Abbas Araghchi akzeptiert wurde. Araghchi bezeichnet diesen Verhandlungsplan als „Fahrplan“, „hochrangiges Komitee für politische Aufsicht“, „technische Arbeitsgruppen zu Nuklear- und Sanktionsfragen“, „Streitbeilegungsmechanismus“, „Kommunikationskanal“ und „Deeskalationseinheit“. Vance bezeichnet Araghchis Zustimmung zu diesem Konzept als „einen sehr, sehr guten Tag. Wir haben große Fortschritte erzielt. Wir haben genau das erreicht, was wir wollten … einen Mechanismus zur Aufrechterhaltung der Durchfahrbarkeit der Straße von Hormus … einen Mechanismus … zur Konfliktvermeidung im Hinblick auf den regionalen Waffenstillstand … sowie einen Prozess für die anschließenden technischen Verhandlungen.“ Auf die iranischen Vorwürfe hin, dass die USA und Israel gegen das eine Woche zuvor unterzeichnete Memorandum of Understanding (MoU) verstoßen, erklärte Vance, es gebe eine Vereinbarung, die Verstöße weiterhin zu erörtern, solange sie andauern: „Wir haben tatsächlich einen Prozess eingerichtet, um sicherzustellen, dass es nicht – dass es nicht zu einer Eskalation kommt. Nun, ich würde sagen, man sieht bereits die Früchte davon. Die letzten 24 Stunden waren wahrscheinlich die friedlichsten, die wir bisher erlebt haben. Was die Lage im Libanon angeht, waren die vergangenen 24 Stunden ziemlich gut. Natürlich gab es vor etwa 72 Stunden einige Schüsse, es handelt sich also um einen fortlaufenden Prozess. Aber wir haben tatsächlich die Rahmenbedingungen geschaffen, um sicherzustellen, dass die Lage in Zukunft nicht außer Kontrolle gerät.“ Die strategische Kontrolle der USA durch die Einbeziehung der iranischen Verhandlungsführer in mehrere Gesprächsgremien ist das, worauf sich Vance und die iranische Delegation in der Schweiz unter der Leitung von Mohammed Bakr Ghalibaf (Titelfoto, rechts) und Araghchi nun geeinigt haben. Durch Bekenntnisse und Auslassungen haben sie akzeptiert, dass Israel sich nicht aus dem Libanon zurückziehen wird und die USA das Kriegsziel der Zerschlagung der Hisbollah nicht aufgeben werden. Stattdessen hat Araghchi getwittert: „Es wird auch eine Deeskalationseinheit unter Einbeziehung des Libanon eingerichtet, um die Einhaltung der Einstellung der militärischen Operationen im Libanon sicherzustellen.“ Durch denselben Prozess, bei dem gesagt und gemeint wird, was nicht dasselbe ist, haben Ghalibaf und Araghchi die Kriegsziele des Iran hinsichtlich der Kontrolle über die Straße von Hormus sowie der Durchfahrtsgebühren oder Reparationszahlungen für Kriegsverluste zurückgenommen. Stattdessen „wurde entscheidend eine Kommunikationslinie zwischen den Parteien eingerichtet, um die sichere Durchfahrt von Handelsschiffen durch die Straße von Hormus zu gewährleisten – eine zentrale Verpflichtung im Rahmen des Memorandums.“
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